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Edith Siegenthaler und Daniel Rauch treten auf März 2021 zurück

Aus dem Präsidium, Medienmitteilung

Das Co-Präsidium der SP Stadt Bern, Edith Siegenthaler und Daniel Rauch, hat seinen Rücktritt auf die Hauptversammlung vom 31. März 2021 bekannt gegeben. Die SP Stadt Bern bedauert den Entscheid und dankt den beiden für ihr grosses Engagement und die geleistete Arbeit.

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Mit Michael Aebersold und Marieke Kruit für eine solidarische Stadt Bern

Abstimmungs- und Wahlempfehlung, Medienmitteilung

Heute hat die SP Stadt Bern ihre Schwerpunkte für die städtischen Wahlen 2020 vorgestellt. Sie stehen unter dem Leitmotiv «das solidarische Bern». Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie braucht es eine aktive Rolle der Stadt und einen starken Service public, damit niemand zurückgelassen wird. Mit Gemeinderat Michael Aebersold und Fraktionspräsidentin Marieke Kruit verfügt die SP über zwei erfahrene und bestens qualifizierte Kandidierende, um die beiden Sitze im Gemeinderat zu verteidigen. Und auf der Stadtratsliste der SP finden sich 40 engagierte Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Stadtteilen, die die ganze Vielfalt der SP abbilden.

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Kein Abbau bei der sozialen Infrastruktur!

Sozialhilfe, Sozialpolitik, Finanzen, Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Die SP/JUSO-Fraktion hat an ihrer gestrigen Sitzung die Entlastungsmassnahmen im Budget 2021 diskutiert. Den von der Direktion für Bildung, Soziales und Sport (BSS) vorgesehenen Abbau bei der sozialen Infrastruktur trägt die SP nicht mit und wird in der Budgetdebatte Anträge stellen, um einen Leistungsabbau im Sozialbereich zu verhindern.

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SP sieht Fusion als Chance für Bern, Ostermundigen und die Region

Medienmitteilung

Die SP Ostermundigen hat vor zwei Jahren mit einer Motion im Grossen Gemeinderat die Diskussion über eine Fusion ins Rollen gebracht. Die Machbarkeitsstudie von Kooperation Bern bestätigt, dass die Fusion vielfältige Chancen bietet, für Ostermundigen, für die Stadt Bern, aber auch für die ganze Region. Die SP Stadt Bern und die SP Ostermundigen befürworten deshalb gemeinsam die Aufnahme von Fusionsverhandlungen.

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Solidarität priorisieren

Finanzen, Medienmitteilung

In der aktuellen Krise muss die Stadt ihre Mittel zugunsten derjenigen einsetzen, die es am nötigsten haben. Die SP Stadt Bern begrüsst deshalb, dass ab 2022 anstatt mit linearen Sparmassnahmen nach klaren politisch-strategischen Prioritäten budgetiert und die Investitionen entsprechend überprüft werden sollen. Bei der Neuausrichtung sollen Doppelspurigkeiten abgebaut, die Investitionen nach Dringlichkeit geordnet und bauliche Standards überprüft werden. Langfristig garantiert eine attraktive Wohnstadt die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Bern, deshalb braucht es auch weiterhin eine aktive Wohnbaupolitik.

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Die SP nominiert 40 Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahlen

Abstimmungs- und Wahlempfehlung, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern tritt mit 20 Frauen und 20 Männern aus allen Stadtteilen zu den Stadt-ratswahlen vom 29. November an. Wegen den Corona-Massnahmen stellten sich die Kandidierenden an einer Videokonferenz den Delegierten vor, die anschliessende Nomination erfolgte per Briefwahl. Die SP freut sich, den Wählerinnen und Wählern eine starke und ausgewogene Liste für den Stadtrat zu präsentieren.

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Die Stadt Bern muss handlungsfähig bleiben

Finanzen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern unterstützt die grundsätzliche Stossrichtung des heute präsentierten Budgets. Finanzdirektor Michael Aebersold nimmt seine Verantwortung unter den schwieri-gen Umständen wahr. Die Stadt Bern braucht auch bei rückläufigen Steuereinnahmen genügend Handlungsspielraum, um die Folgen der Corona-Krise sozial abzufedern und die drin-gend nötigen Investitionen vorzunehmen. Die SP wird die einzelnen Entlastungsmassnahmen nun eingehend prüfen und in der parlamentarischen Beratung wo nötig Korrekturen einbringen.

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Wechsel in der SP/JUSO-Fraktion des Stadtrats

Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Yasemin Cevik (SP) und Benno Frauchiger (SP) treten nach über sieben Jahren aus dem Berner Stadtrat zurück. Ihre Nachfolger sind Ueli Fuchs (SP) und Diego Bigger (SP). Damit setzt sich die SP/JUSO-Fraktion ab Juni aus 14 Frauen und 10 Männern zusammen.

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Brief der SP Stadt Bern an den Gemeinderat: Kundgebungsrecht coronakonform wiederherstellen

Sicherheit, Aus dem Präsidium

Wir fordern den Gemeinderat auf, alles in seiner Macht Stehende zu unternehmen, um die Grundrechtsausübung unter Berücksichtigung der gesundheitspolizeilichen Massnahmen wieder zu ermöglichen. Insbesondere sollen Kleinkundgebungen bis 5 Personen schnellstmöglich wieder zugelassen werden. Dabei sind die Bedingungen der Covid-2-Verordnung bezüglich Abstände und weiterer Massnahmen einzuhalten.

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Brief der SP Stadt Bern an den Gemeinderat betreffend Kindertagesstätten in der Stadt Bern

Familie, Kinder, KiTa

Der Kanton Bern gibt wegen der Corona-Krise vor, dass Kitas nur noch einen Notfallbetrieb gewährleisten. Gleichzeitig sollen die Kosten für die Plätze aber nach wie vor voll den Eltern verrechnet werden, egal ob die Kinder die Plätze beanspruchen.

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