Jetzt das lokale Gewerbe und die Arbeitsplätze stützen

Avatar of SP Stadt Bern SP Stadt Bern - 13. November 2020 - Wirtschaft

Jetzt das lokale Gewerbe und die Arbeitsplätze stützen

Die SP Stadt Bern beobachtet die wirtschaftlichen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise mit grosser Sorge. Sie fordert den Gemeinderat deshalb auf, jetzt aktiv zu werden und einen Beitrag zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft zu leisten. Sie erwartet, dass der Gemeinderat gestützt auf die aktuelle Lage einen Corona-Fonds schafft.

Die Stadtberner Wirtschaft ist stark von der Corona-Krise betroffen. Vieles ist eingeschränkt oder kann nicht durchgeführt werden. Vielen Betrieben droht der Konkurs. Das heisst, dass viele Arbeitsplätze und Lehrstellen gefährdet sind. Die SP Stadt Bern befürchtet, dass wichtige Bereiche der städtischen Wirtschaft nachhaltig Schaden erleiden, zum Beispiel die Gastronomie, die Kulturszene oder das Kleingewerbe.

Angesichts dieser Situation fordert die SP den Gemeinderat auf, jetzt aktiv zu werden und einen Beitrag zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft zu leisten. Der Gemeinderat hat während der ersten Welle mit administrativen Massnahmen unbürokratisch und schnell gehandelt. Doch dieser Spielraum ist inzwischen weitgehend ausgeschöpft. Jetzt braucht es finanzielle Mittel, um den besonders betroffenen Branchen unter die Arme zu greifen. Angesichts der aussergewöhnlichen Umstände ist dafür auch eine zusätzliche Verschuldung in Kauf zu nehmen.

Auf Initiative der SP hat der Stadtrat im Sommer 2020 den Gemeinderat beauftragt, bei Bedarf einen Coronafonds zu schaffen. Die SP ist der Ansicht, dass der Moment zum Handeln nun gekommen ist. Der Gemeinderat soll jetzt einen Fonds mit folgenden Eckwerten entwickeln:

  • Unterstützung besonders betroffener Branchen
  • Darlehen und/oder A-fonds-perdu-Beiträge
  • Kriterienkatalog für die Unterstützung
  • Schutz der Lehrverhältnisse
  • Einfache Administration
  • Stadtrat als finanzkompetentes Organ

Die SP Stadt Bern ist zuversichtlich, dass die Krise durch gemeinsame Bemühungen von öffentlichen und privaten Akteur*innen gemeistert werden kann. Angesichts der Schwere der Krise sind ausserordentliche Massnahmen notwendig, die nicht verzögert werden dürfen.

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