Jetzt rasch Coronafonds umsetzen für die lokalen Arbeitsplätze

Avatar of SP Stadt Bern SP Stadt Bern - 16. November 2020 - Wirtschaft, Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Die SP fordert eine rasche Umsetzung des Coronafonds. Der heutige runde Tisch hat gezeigt, dass das Anliegen einem breiten Bedürfnis entspricht. Der Gemeinderat muss die Vorlage jetzt möglichst rasch ausarbeiten und noch vor Weihnachten dem Stadtrat vorlegen.

Am heutigen runden Tisch, der vom Gemeinderat einberufen wurde, sprachen sich TeilnehmerInnen verschiedener Parteien und Organisationen für die sofortige Unterstützung derjenigen Betriebe und Branchen aus, die durch die Coronamassnahmen des Bundes und des Kantons besonders betroffen sind. Insbesondere sollen Arbeitsplätze und Lehrstellen geschützt und Firmenkonkurse verhindert werden. Zu diesem Zweck soll der Coronafonds eingerichtet werden, der im August 2020 auf Antrag der SP vom Stadtrat als Postulat überwiesen wurde.

Die SP verlangt, dass der Gemeinderat dieses Geschäft nun schnell vorbereitet, so dass es dem Stadtrat noch vor Weihnachten zum Beschluss vorgelegt werden kann. Der Kreditrahmen soll sieben Millionen Franken betragen, die aus dem allgemeinen Haushalt bereitzustellen sind. Diese Mittel werden vorgeschossen und bei Bund und Kanton wieder eingefordert, sobald dort Klarheit über die Finanzierung der weiteren Hilfsmassnahmen besteht. Zum Kreis der Berechtigten gehören aus Sicht der SP vor allem die Branchen, deren Vertretungen sich heute per offenem Brief an den Gemeinderat gewandt haben. Konkrete Kriterien für die Vergabe von Unterstützungsleistungen soll der Gemeinderat gemeinsam mit den Sozialpartnern festlegen.

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