Ausnahmeregelung für Doppelmandat genehmigt: SP-Geschäftsleitung unterstützt Nationalratskandidatur von Alexander Tschäppät

Avatar of SP Stadt Bern SP Stadt Bern - 18. November 2010 - Aus dem Präsidium, Medienmitteilung

Die Geschäftsleitung der SP Stadt Bern hat auf Antrag der Parteileitung eine Ausnahmeregelung für ein Doppelmandat von Alexander Tschäppät für eine Nationalratskandidatur genehmigt. Damit ist die Voraussetzung geschaffen für die Nominierung des Stadtpräsidenten durch seine Sektion sowie den regionalen und kantonalen Parteitag. Für die Geschäftsleitung ist es wichtig, dass die Bundeshauptstadt durch den profilierten Stadtpräsidenten im Nationalrat mehr Gewicht erhält und besser positioniert werden kann.

Die Stadt Bern braucht eine gewichtige Stimme auf Bundesebene. So stehen in den nächsten Jahren wichtige Entscheidungen über Agglomerationsprojekten an. Zudem benötigt das erfolgreich lancierte Projekt „Hauptstadtregion Schweiz“ wirksamen Support auf eidgenössischer Ebene. Vor diesem Hintergrund ist eine direkte Vertretung der Stadt Bern im Nationalrat von grosser Bedeutung. Insbesondere geht es darum, die Mittel zu sichern für laufende und zukünftige Projekte wie den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und des Bahnhofs Bern sowie für eine bessere Mitfinanzierung des Kulturbetriebs in der Hauptstadt. Die Geschäftsleitung ist überzeugt, dass Alexander Tschäppät als kompetenter und bestens vernetzter Stadtpräsident die geeignete Persönlichkeit für diese Aufgabe ist.

Die ländlichen Regionen sind heute im Nationalrat übervertreten. Viele Städte in anderen Kantonen haben schon lange verstanden, wie wichtig eine direkte Vertretung in den eidgenössischen Räten ist und entsenden ihre Exekutivmitglieder in die Parlamente. Die Stadt Bern kommt ins Hintertreffen, wenn sie auf Dauer nicht auf Bundesebene vertreten ist.

Die Geschäftsleitung ist mit der Ausnahmeregelung für ein Doppelmandat dem Antrag der Parteileitung gefolgt. Vorausgegangen war eine intensive Diskussion. Gemäss Statuten der SP Stadt Bern sind Doppelmandate grundsätzlich möglich, sie müssen jedoch von der Geschäftsleitung bewilligt werden. Die heute getroffene Regelung betrifft nur das Doppelmandat für Alexander Tschäppät. Die zukünftige Handhabung von Doppelmandaten in der SP Stadt Bern soll im nächsten Jahr mit der Basis breit diskutiert werden.

Mit Alexander Tschäppät tritt ein profilierter und versierter SP-Politiker mit fundierten Sachkenntnissen zu den Nationalratswahlen an. Die SP Stadt Bern freut sich darauf, zusammen mit Alexander Tschäppät in einen engagierten Wahlkampf zu steigen.

Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.

0 Kommentare